Bürgerversammlung am 16. November 2017

Über 100 Bürgerinnen und Bürger waren der Einladung von Bürgermeister Manfred Sterz in den Saal der Klosterschenke gefolgt, um sich über die aktuelle Gemeindepolitik Scheyerns zu informieren.
Bürgermeister Sterz ließ das vergangene Jahr anhand einer umfangreichen Präsentation zu wichtigen Themen Revue passieren.

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Aktuelle Entwicklung:

 

Zu Beginn gab Bürgermeister Manfred Sterz einen Einblick in den Personalstand der Gemeinde Scheyern. Insgesamt 73 Beschäftigte teilen sich auf in Teilzeit und Vollzeit Arbeitskräfte, weiter aufgeteilt auf Rathaus, Kindergarten, Kinderkrippe, Schulen, Bauhof, Wertstoffhof und Friedhof.

 

Wichtige Veränderung gab es 2017 in den Führungspositionen: Geschäftsleitung, Bauhofleitung und Kinderkrippenleitung. Walter Seefried verabschiedete sich nach 25 Jahren Geschäftsleitung in den Ruhestand. Seine Nachfolgerin wurde Sabrina Jany am 01. April 2017. Ludwig Stelzer, der 32 Jahre im Dienst der Gemeinde war, ging am 01.06.2017 in den Ruhestand. Sein Nachfolger als Bauhofleiter wurde Richard Abeltshauser. In der 2017 neu eröffneten Kinderkrippe „Regenbogen" übernimmt ab 01.09.2017 aus den eigenen Reihen Eva Bernert die Leitung.

 

Der gemeindliche Kindergarten Froschkönig bietet nun 100 Plätze für Kindergartenkinder. Dieses Jahr wurde eine vierte Gruppe vom Landratsamt genehmigt. Die Kinderkrippe Regenbogen bietet 48 Plätze. Im Gemeinderat wurde vor dem Kinderkrippenumbau vorausschauend beschlossen, auch eine vierte Krippengruppe in Hinblick auf die zukünftige Entwicklung mit auszubauen. Der kirchliche Kindergarten St. Martin, die erste Kindererziehungseinrichtung in Scheyern führt drei Gruppen á 25 Kinder und zwölf Krippenplätze. Derzeit sind in der Gemeinde Scheyern von 235 Betreuungsplätzen - 203 Plätze belegt.

 

Bei der Entwicklung der Einwohnerzahlen der Gemeinde Scheyern gab Bürgermeister Sterz an, dass die Gemeinde Scheyern stetig wächst. Aktuell amtliche Einwohnerzahl mit Stand 30.06.2016 liegt bei 4902.

 

Ein weiterer Wechsel fand in der Johann-Andreas-Schmeller-Mittelschule statt. Ende des Schuljahres ging die langjährige Rektorin Frau Ingrid Schmidmeir in den Ruhestand. Die Nachfolge trat Frau Pauline Schauer aus Scheyern an.

 

Bezüglich der Schülerzahlen teilte Bürgermeister Sterz mit, dass in der Grundschule auch in den künftigen Jahren in jeder Altersstufe eine A und B Klasse bestehen werden.

 

Die Mittelschule verfügt über einen sehr guten Ruf, einen perfekten Standort und bietet sehr gute schulische Konzepte. Laut dem Schulamt gibt es kein Grund zur Sorge, dass es hier Veränderung geben wird.

 

Finanzbericht: Das Gesamthaushaltsvolumen 2017 belief sich auf 15.148.000 Euro, wobei hiervon auf den Verwaltungshaushalt 9.778.000 Euro und auf den Vermögenshaushalt 5.370.000 Euro fielen. Die Rücklagen sind von 2.975.022 Euro auf 2.506,820 gesunken, die Schulden betragen Ende 2017 ca. 950.000 Euro. Die Pro-Kopf-Verschuldung liegt bei 194 Euro (Landkreisdurchschnitt 308 Euro).

 

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Baumaßnahmen:

 

2017 wurden folgende Baumaßnahmen durchgeführt:

  • Asphaltdeckensanierung im Guckenbühl, der Eichenstraße und dem Birkengrund mit voraussichtlichen Gesamtkosten über ca. 350.000 Euro.
  • Renaturierung der Nachklärteiche in Fernhag mit voraussichtlichen Gesamtkosten mit über ca. 85.000 Euro.
  • Die Erneuerung des Kanals in der Plöckinger Straße, voraussichtliche Gesamtkosten ca. 220.000 Euro.
  • Erweiterung der Kinderkrippe Regenbogen um drei weitere Gruppen auf insgesamt vier Gruppen, voraussichtliche Gesamtkosten ca. 1,1 Mio Euro, abzüglich ca. 50% Förderanteil nach Art. 10 FAG und dem Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung 2015-2018".
  • Erweiterung des Kindergartens Froschkönig um eine vierte Gruppe auf 100 Kindergartenplätze, voraussichtliche Gesamtkosten: ca. 30.000 Euro.
  • Anbau einer außenliegenden Fluchttreppe an den Kindergarten „Froschkönig" mit Umbau des Turnraumes, voraussichtliche Gesamtkosten: ca. 66.000 Euro.

 

 

Investitionen 2018:

 

Für 2018 vorgesehene Baumaßnahmen:

  • Ausbau der Gemeindeverbindungsstraßen von Grainstetten und Schmidhausen, voraussichtliche Investitionskosten: ca. 625.000 Euro.
  • Straßenausbau Plöckinger Straße, voraussichtliche Investitionskosten, ca. 650.000 Euro. Nach eingehender Prüfung der Kommunalaufsicht ist ein Vollausbau notwendig (schlechter Unterbau und keine Frostsicherheit). Die Einstufung als Hauptverkehrsstraße ist allerdings für die Anlieger sehr wichtig.
  • Kanalsanierungsmaßnahmen belaufen sich auf ca. 170.000 Euro.
  • Erneuerung der Wasserleitung Raiffeisenstraße und Hohlweg, 315.000 Euro.
  • Gestaltung Ortsmitte in Scheyern. Hier hat die Gemeinde nach Jahren die Entscheidung zu treffen, eine städtebauliche Entwicklung und Vertragserfüllung zu leisten. Ziel ist es, eine bürgernahe Ortsmitte zu gestalten.

 

 

Sonstiges / Gesellschaftsleben:

 

Zum Stichwort Liegenschaften inmitten der Ortschaften fuhr Bürgermeister Sterz mit der Dorfentwicklung Euernbach fort. Er erklärte zur Dorfentwicklung Euernbach anhand einer Planung, wie sich das zukünftige Dorfbild gestalten könnte, um das Leben auf dem Land attraktiver zu machen. Das Programm „Dorfentwicklung Euernbach" hat 2014 seinen aktiven Prozess gestartet, welches das Amt für Dorfentwicklung vorschreibt. Das Konzept wurde von den Euernbachern Bürgern rege begleitet. Das Wichtigste, das wurde in den vielzähligen Arbeitskreisen erarbeitet, ist ein Gemeinschaftshaus. Darauf wurde mit den Planungen begonnen. Auf einem Areal mit einer Fläche von 1006m² soll das Gemeinschaftshaus errichtet werden. Status derzeit sind die Bemühungen um das Baurecht, das ohne Bauleitverfahren möglich sein sollte. Die Förderungen sollen hierzu ausgeschöpft werden.

 

Ferner berichtete der Bürgermeister über den vielgewünschten Radweg von Euernbach nach Eisenhut. Der Radweg könnte südlich entlang der Staatsstraße 2084 verlaufen. Die Staatsstraße müsste auf Grund ihrer Beschaffenheit saniert werden. Der Freistaat würde diese Sanierung übernehmen und in diesem Zug den Radweg errichten. Aufgabe der Gemeinde ist es an die Bürger heranzutreten, deren Grundbesitz an der Staatsstraße angrenzt. Ende September fand diesbezüglich die erste Anliegerversammlung statt.

 

Ein weiteres Projekt ist der Breitbandausbau. Im Dezember 2017, welcher im Dezember 2017 nach Angaben der Deutschen Telekom in Betrieb gehen soll. Erschließungsgebiete sind Winden und Umgebung, Kreutenbach, Vieth, Ziegelnöbach und Triefing für welche die erste Förderung beantragt wurde (Gesamtkosten 524.000 Euro, gefördert davon 70% vom Freistaat Bayern).

Das zweite Förderverfahren mit dem Höfebonusprogramm umfasst die Erschließungsgebiete wie z.B. Grainstetten, Eichberg, Öd, Wernthal, Plöcking, Edersberg, Grub und weitere.

 

Bürgermeister Sterz berichtete von der Bebauungsplanänderung „Ortskern Scheyern" - Ein Dorf im Wandel. Hierbei handelt es sich um das Gebiet vom Schyrenplatz bis zur Plöckinger Straße. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit wurde im Frühjahr 2017 gestartet, worauf sich viele Bürger meldeten. Das Thema Ortskern Scheyern wurde im Gemeinderat im September 2017 behandelt. Es gilt festzustellen, dass der Bebauungsplan sehr anspruchsvoll sei, unter anderem auf Grund der topografischen Lage Scheyerns, dann auf Grund der erforderlichen Nachverdichtung und der Verträglichkeit des bestehenden Ortsbildes.

 

Im Jahr 2017 fanden verschiedene Veranstaltungen statt:

 

Die erste Gewerbeschau in Scheyern im Seminargarten

 

Teilnahme Scheyerns an der Landesgartenschau in Pfaffenhofen

 

14. Sänger- und Musikantentreffen des südlichen Landkreises Pfaffenhofen a.d. Ilm im Wittelsbacher Saal

 

Das Scheyrer Ferienprogramm für die Kinder mit Starttag im Pausenhof der Grundschule

 

Ehrung des bayerischen Ministerpräsidenten für Barbara Häring

 

Ehrung von Vereinsfunktionären, Sportler und langjähriger Feuerwehrmitglieder durch den Landkreis an Scheyerer Bürger

 

Aktionstag von und für Menschen mit Behinderung, den jährlich die Behindertenbeauftragte, Frau Heidelore Ebner im Vereinsheim an der Grundschule veranstaltet.

 

Der Vorsitzende sprach an Frau Düsener vom Helferkreis Asyl einen Gruß und herzlichen Dank für ihre Unterstützung aus und bedankte sich beim gesamten Team für die hervorragende Arbeit bei der Integration der Asylbewerber in Scheyern.

 

Bürgermeister Manfred Sterz informierte auch, dass die Bayerische Landesausstellung 2020 nicht in dem Ausmaß nach Scheyern kommt, wie sich Scheyern ursprünglich darum beworben hat. Die Ausstellung heißt jetzt „Wittelsbacher - die Städtegründer". Scheyern wird im Rahmenprogramm vertreten sein.

 

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Nach einer Pause wurde das Thema Waldbauernschule/Ortsmitte/neues Rathaus erneut aufgegriffen. Bürgermeister Sterz erklärte kurz das Wettbewerbsverfahren und dessen Anforderungen, wozu das Büro Dömges Architekten benötigt wurde, die sämtliche Bedingungen für den Wettbewerb mit der Rathausverwaltung regelten. Herr Eckert von Dömges Architekten erklärte den interessierten Bürgerinnen und Bürgern die genaue Vorgehensweise des Preisgerichts, bei dem sich nach der Ausschreibung 42 Architekturbüros anmeldeten. 15 davon kamen zum Zug. Die ersten drei Gewinner stellte Herr Eckert anhand der Planungen vor.

 

Bürgermeister Manfred Sterz machte nochmals deutlich, dass in Sachen ehemalige Waldbauernschule jetzt gehandelt werden müsse. Beim Kauf wurden der Gemeinde damals Auflagen erteilt. Eine davon, dass wenn das Grundstück bis nach einer bestimmten Zeit nicht in Sachen Gemeinbedarf genutzt wird, das Grundstück wieder an den Freistaat zurückverkauft werden muss. Die Gemeinde Scheyern muss jetzt handeln und möchte auch handeln. Unter Gemeinbedarf versteht man eine Nutzung als Schule, Kindergarten, Rathaus, Feuerwehr, Bauhof, Bücherei und weitere gemeindliche Einrichtungen.

 

Der Vorstand des ST Scheyern stellte die Frage, ob es denn notwendig sei, ein solch großes Gebäude als Rathaus zu bauen. Wieviel das Vorhaben kostet und ob es ein richtiges Vorhaben wäre, den Maibaum auf dem Platz aufstellen zu wollen, worauf Bürgermeister Sterz erklärte, dass sich die Kosten an der Kubatur errechnen. Den genauen Betrag, kann man jetzt noch nicht genau definieren, zumal es sich hier auch um die Sanierung eines denkmalgeschützten Hauses handle. Und er wies zudem darauf hin, dass eine Kommune eine gewisse Verantwortung trägt, ein Baudenkmal zu erhalten und nicht verfallen zu lassen. Es wird hiermit ein Mehrwert geschaffen, der auch in den Nachbargemeinden auf der Verwirklichung steht.

 

Es wird nachgefragt, ob der Kinderspielplatz erhalten bleibt. Dieser wird selbstverständlich erhalten bleiben und war auch immer ein wichtiger Bestandteil der Planungsausschreibung.

 

Zu der Frage, ob denn ein neues Rathaus notwendig sei, beantwortete der Bürgermeister mit einem klaren Ja. Alleine im Einwohnermeldeamt und beim Bürgerservice fehle die notwendige Distanz und Diskretion zueinander, um den Datenschutz zu gewähren. Ein weiteres großes Thema ist die Barrierefreiheit. Auch die fehlenden notwendigen Erweiterungsmöglichkeiten von Arbeitsplätzen sind ein Grund. Die Gemeinde wächst stetig und die Aufgabenfelder werden im Verwaltungssektor immer mehr. Das jetzige Rathaus aus 1960er Jahren ist nicht mehr erweiterbar und an der Kapazitätsgrenze.

 

Eine weitere Frage stellt sich in Hinblick auf die Parkplätze. Der Bürgermeister gab an, dass 35 Parkplätze nachzuweisen sind.

 

Danach ergriff eine Bürgerin das Wort und plädiert für das Vorhaben. Es gebe zwar jetzt auch den neuen Pfarrtreff mit neuen Räumlichkeiten, decke aber bei weitem nicht den Bedarf in der Gemeinde ab.

 

Ein weiteres kritisches Wort gab es bezüglich der Lautstärke, falls ein Biergarten bei einer Gaststätte geplant werden soll. Der Vorsitzende des Scheyrer Gewerbevereins schlug zum Umbau vor, anstatt einer Gastronomie eine zentrale Nahversorgung einzuplanen.

 

Nachdem es zum Themenbereich Realisierung Ortsmitte keine weiteren Fragen, Wünsche oder Einwände gab, leitete der Bürgermeister zum nächsten Punkt über und eröffnet die allgemeine Fragerunde der Bürgerinnen und Bürger.

 

Als erstes stellte Stefan Koller sich und seinen Verein den ST Scheyern e.V. vor. Er wies auf die Probleme bei den verschiedenen Plätzen hin: Spielfeld am Weiher - Verkehr; auf dem Hauptplatz an der Marienstraße - bereits mit Anwohner arrangiert bezüglich Ruhe und Immissionsschutz. Er forderte die Gemeinde auf, sich über die zukünftige Situation der Sportvereine Gedanken zu machen. Wo sollen die Spieler hin in Zukunft? Es wird von der Gemeinde erwartet, dass sich hier um die Vereine gekümmert wird. Dass Möglichkeiten geschaffen werden, dass die verschiedenen Abteilungen (Fußball, Handball, Ski) spielen können.

 

Es wurde vereinbart, dass eine Projektgruppe gebildet wird, bei der sich die beteiligten Vereine und die Gemeinde Scheyern zusammensetzen um ein weiteres Vorgehen in Hinblick auf ein großes Sportzentrum zu planen.

 

Es wurde nochmals nachgefragt, ob es nicht möglich wäre, den Radweg zwischen Scheyern und Fernhag zu beleuchten. Der Bürgermeister erklärte, dass es bislang die Bestimmung gibt, dass im Außenbereich keine Beleuchtung aufgestellt wird.

 

Weitere gewichtige Wortmeldungen gab es von mehreren Bürgern aus Fernhag bezüglich der Problematik in einem Wohnhaus im Albrechtring. Das Haus, um das es sich handelt war bis Juli 2016 ein Einfamilienhaus, das an einen Bauunternehmer verkauft wurde. Seitdem wird es als Unterkunft für dessen Arbeiter genutzt. Von behördlicher Seite existieren hierzu keine Genehmigungen. Die Bürger seinen ratlos, warum hier gerade nichts mehr passiert. Die Vorwürfe, die Gemeinde würde nichts machen, weist der Bürgermeister trotzdem zurück. Die erste Beschwerde E-Mail im August 2016 von den unmittelbaren Nachbarn wurde sofort an die dafür zuständige Bauverwaltung im Landratsamt Pfaffenhofen weitergeleitet. Die Gemeinde habe der Nutzungsänderung nicht das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Das Landratsamt habe bereits einen Baukontrolleur zu dem besagten Haus geschickt, welcher 36 Schlafplätze festgestellt habe, obwohl maximal sieben Personen nach dem derzeit gültigen Bescheid zulässig wären. Weiterhin ist ein zweiter amtlicher Bescheid auf Sofortvollzug in der Zwischenzeit vom Landratsamt erlassen worden. Durch die Klage des Eigentümers gegen die beiden Bescheide liegt der Vorgang beim Verwaltungsgericht, welches die Verfahrensherrschaft besitzt.

 

Bürgermeister Sterz kündigte an, mit der Rechtsanwaltskanzlei Döring und Spieß aus München, welche bei sämtlichen Rechtsfragen der Gemeinde Scheyern zur Seite steht und mit dem Bayerischen Gemeindetag in Kontakt ist, einen Termin zu vereinbaren, um die rechtlichen Möglichkeiten zum Schutz der unmittelbaren Anwohner abzuklären.

 

Zum Thema Wasserversorgung, genauer zu dem Vorfall im Sommer 2017, in dem das Wasser braun gefärbt in den Haushalten ankam, wurde angeregt, dass genauere Informationen ausgeteilt werden sollten. Bürgermeister Sterz wies darauf hin, dass auf der Internetseite der Gemeinde Scheyern eine Information dazu zu lesen war. Der Hinweis wird dankend zur Kenntnis genommen.

 

Eine weitere Stimme gab es bezüglich der 30er Zone in Scheyern beim Kindergarten Froschkönig. Es wird eine Geschwindigkeitsüberprüfung angeregt. Manfred Sterz wird hierzu einen eigenen TOP bei einer der nächsten Gemeinderatsitzungen erstellen.

 

Nachdem keine weiteren Fragen gestellt wurden sicherte Bürgermeister Sterz zu, sich um die vorgebrachten Anliegen zu kümmern. Anschließend bedankte er sich für die rege Teilnahme und dem Interesse an der Scheyerer Gemeindepolitik.